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Die sichere Webinar- und Meeting-Software für Ihr Unternehmen.
AGB Stand 06.03.2013
§ 1 Präambel
Die edudip GmbH (edudip) betreibt mit der Website „www.edudip.market“ (Plattform) ein Internetportal zur Buchung und Veranstaltung von interaktiven Online-Seminaren (Webinaren). Sie stellt auf dieser Plattform registrierten Nutzern (Mitgliedern) die technischen Voraussetzungen zur Einstellung und Buchung von Webinarangeboten, zur Kommunikation zwischen den Mitgliedern und zur Durchführung von Webinaren und sonstigen Online-Veranstaltungen in virtuellen Konferenzräumen zur Verfügung.
§ 2 Geltungsbereich
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen edudip und den Mitgliedern gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Allgemeine Vertragsbedingungen der Mitglieder finden keine Anwendung.
§ 3 Registrierung
Zur Nutzung der Plattform ist die kostenlose Registrierung als Mitglied erforderlich. Als Mitglied können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren lassen.
Zur Registrierung ist das auf der Plattform bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß unter Angabe eines Mitgliedsnamens und eines Passworts auszufüllen und an edudip abzusenden. Der Mitgliedsname darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen und keine Kontaktinformationen (z.B. E-Mail- oder Internetadressen) enthalten. edudip ist berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot an edudip zum Abschluss eines Mitgliedschaftsvertrags über eine unentgeltliche Basismitgliedschaft ("free") ab. Der Mitgliedschaftsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung eines Mitgliedskontos durch edudip geschlossen. Ein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Mitgliedschaftsvertrags besteht nicht.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren lassen.
§ 4 Wechsel der Mitgliedschaftsform
Ein Wechsel von der unentgeltlichen Basismitgliedschaft ("free") zur entgeltlichen Mitgliedschaft ist jederzeit durch die Buchung eines „edudip Premium" Pakets auf der Plattform möglich.
Mit der Buchung eines solchen Pakets gibt das Mitglied ein Angebot an edudip zur Aufhebung des bestehenden unentgeltlichen Mitgliedschaftsvertrags und zum Abschluss eines entgeltlichen Mitgliedschaftsvertrags zu den Konditionen des jeweiligen Pakets ab. Mit der Bestätigung der Buchung durch edudip wird der unentgeltliche Mitgliedschaftsvertrag aufgehoben und der entgeltliche Mitgliedschaftsvertrag begründet. Eine nochmalige Registrierung als Mitglied ist nicht erforderlich. Das Mitgliedskonto bleibt weiter bestehen. Ein Anspruch des Mitglieds auf Abschluss eines Mitgliedschaftsvertrags besteht nicht.
§ 5 Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der edudip GmbH zustande:
edudip GmbH
Jülicher Straße 306
52070 Aachen
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Dipl. Ing. Torsten Kämper
Handelsregisternummer: Amtsgericht Aachen HRB 16012
USt-ID-Nr.: DE269966479
§ 6 Leistungen von edudip
edudip stellt den Mitgliedern auf der Plattform die technischen Möglichkeiten zur Verfügung, um den Kontakt zwischen Trainer und Teilnehmern und die Anbahnung von Verträgen sowie die Veranstaltung von Webinaren in virtuellen Konferenzräumen zu ermöglichen. Jedes Mitglied kann die Plattform sowohl als Webinarveranstalter (Trainer) als auch als Webinarteilnehmer (Teilnehmer) nutzen.
Die Mitglieder können Mitgliedsprofile erstellen, Webinarangebote und -gesuche einstellen, die Webinarangebote und –gesuche anderer Mitglieder lesen, Webinare buchen, Webinarangebote auf Gesuche abgeben, Webinare in den virtuellen Konferenzräumen der Plattform veranstalten und an Webinaren in den virtuellen Konferenzräumen aktiv oder passiv teilnehmen.
edudip wickelt den Zahlungsverkehr zwischen Teilnehmern und Trainer als Verrechnungsstelle ab (vgl. § 11). Die Bonität der Mitglieder prüft edudip nicht.
§ 7 Buchung von Webinaren
Die Buchung von Webinaren erfolgt zwar auf der Plattform „www.edudip.market“, die Verträge zur Teilnahme an Webinaren (Webinarverträge) werden jedoch von den Teilnehmern nicht mit edudip, sondern durch die Bestätigung der Buchung durch den jeweiligen Trainer unmittelbar mit den Trainern geschlossen. Nach der Buchung eines Webinars übermittelt edudip den Mitgliedern die Kontaktdaten ihres Vertragspartners.
edudip vermittelt keine Verträge zwischen den Mitgliedern und gibt keine Erklärungen zum Vertragsschluss für die Mitglieder ab. Insbesondere stellen Nachrichten, die über das System von edudip versandt werden (Systemnachrichten), keine Erklärungen von edudip im Namen der Mitglieder dar.
Die Erfüllung der Webinarverträge obliegt den Trainern und Teilnehmern. Die Trainer sind für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität ihrer Webinarangebote und der Webinare allein verantwortlich.
§ 8 Widerruf
Soweit ein Mitglied die Plattform als Verbraucher nutzt, d.h. zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann es den Mitgliedschaftsvertrag wie folgt widerrufen:
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Widerrufsbelehrung edudip GmbH Telefax: +49 241 4004768-9 Widerrufsfolgen |
§ 9 Nutzung der Plattform
I. Allgemeine Bestimmungen
1.
Die Plattform darf nur zur Information über Webinare, zur Teilnahme an Webinaren und zur Durchführung von Webinaren und sonstigen Online-Veranstaltungen in den virtuellen Konferenzräumen genutzt werden.
2.
Die Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto zu sichern. Gibt es Anhaltspunkte dafür, dass sich Dritte unberechtigt Zugang zu dem Mitgliedskonto verschafft haben, ist edudip unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen und das Passwort durch das Mitglied zu ändern.
Ändern sich die Daten, die bei der Registrierung für das Mitglied hinterlegt wurden, sind die Daten unverzüglich über das Mitgliedskonto zu aktualisieren.
Da edudip die für das Mitglied hinterlegten Daten auch bei Vorlage schriftlicher Nachweise nur beschränkt auf ihre Richtigkeit hin überprüfen kann, kann die Angabe falscher Daten durch ein Mitglied grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Jedes Mitglied hat deshalb die Identität des Vertragspartners selbst zu prüfen.
Das Mitgliedskonto darf nicht auf Dritte übertragen werden.
Kontaktdaten anderer Mitglieder, die durch die Nutzung der Plattform bekannt geworden sind, dürfen nur zur (vor-) vertraglichen Kommunikation genutzt werden.
3.
Auf der Plattform, in den Webinaren und in den sonstigen Online-Veranstaltungen dürfen keine Angaben getroffen, Äußerungen getätigt, Dateien eingestellt oder Inhalte vermittelt werden, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, die Rechte Dritter verletzen oder Personen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren.
Mitglieder dürfen auf der Plattform ausschließlich für Webinare, die ebenfalls auf der Plattform veranstaltet werden, werben.
Sie dürfen nichts tun, dulden oder veranlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform, insbesondere den der virtuellen Konferenzräume, stören könnte.
4.
Zur Nutzung der Plattform, insbesondere zur Veranstaltung und Teilnahme an Webinaren und sonstigen Online-Veranstaltungen ist die Einhaltung folgender technischer Voraussetzungen erforderlich:
- eine Standard DSL-Verbindung
- ein Internetbrowser (z.B. „Internet Explorer“ ab Version 7 oder „Mozilla Firefox“)
- das Programm „Adobe Flash Player 10“
- bei aktiver Teilnahme: Kopfhörer und Mikrofon
- bei passiver Teilnahme: Lautsprecher
Die Mitglieder verpflichten sich, diese technischen Mindestvoraussetzungen einzuhalten, rechtzeitig vor der Durchführung eines Webinars oder der Teilnahme an einem Webinar zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Konferenzräumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in ihrer Verantwortung liegt, rechtzeitig zu beheben. Kann eine technische Verbindung nicht hergestellt werden, ist edudip rechtzeitig zu informieren. Die Kontaktaufnahme ist über die im Impressum genannten Kontaktdaten sowie telefonisch über die Servicehotline unter der Telefonnummer +49 241 4004768-0 möglich.
II. Nutzung der Plattform als Teilnehmer
An den Webinaren dürfen nur Mitglieder teilnehmen, die das Webinar gebucht haben. Anderen Personen darf die aktive oder passive Teilnahme nicht ermöglicht werden.
III. Nutzung der Plattform als Trainer
1.
Die Trainer dürfen Webinare und sonstige Online-Veranstaltungen nur durchführen, wenn die Einhaltung der technischen Mindestvoraussetzungen gewährleistet ist (siehe § 9 I Nr. 4).
Sie sind verpflichtet, in ihren Webinarangeboten den Inhalt des Webinars zu beschreiben und über den Beginn des Webinars, die Mindestteilnehmerzahl und die Teilnahmegebühr zu informieren.
Die Trainer sind für die Einhaltung der für sie geltenden Rechtsvorschriften allein verantwortlich. edudip weist insbesondere auf die Beachtung relevanter Regelungen des Fernabsatzrechts, des Teledienstrechts, des Steuerrechts, der Preisangabenverordnung, des Fernunterrichtschutzgesetzes und auf die Verpflichtungen im elektronischen Geschäftsverkehr hin.
2.
Die Webinare, die auf der Plattform angeboten und gebucht wurden, sind in den virtuellen Konferenzräumen von edudip zu veranstalten.
3.
Ist ein Webinar noch nicht gebucht worden, kann es von den Trainern geändert oder gelöscht werden. Die Löschung eines Webinarangebots nach einer bereits erfolgten Buchung ist nur durch edudip möglich.
4.
edudip ist berechtigt, ein Webinarangebot bzw. ein Webinar oder eine sonstige Online-Veranstaltung von der Plattform zu löschen, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen § 9 I Nr. 3 der Geschäftsbedingungen durch die Einstellung der Angebote bzw. die Durchführung der Webinare und sonstigen Online-Veranstaltungen bestehen. Ein Webinarangebot bzw. ein Webinar kann auch gelöscht werden, wenn die Mindestteilnehmerzahl bis zum Beginn der Veranstaltung nicht erreicht oder das Webinar nicht vollständig durchgeführt wurde. Ein Anspruch auf die Veröffentlichung in dem Marktplatz besteht nicht.
5.
Sagt ein Trainer ein Webinar ab, das bereits von der Mindestanzahl der Teilnehmer gebucht war, muss er dies edudip und den Teilnehmern mitteilen. Nach Mitteilung der Absage wird das Webinar von der Plattform gelöscht.
6.
Um den störungsfreien Ablauf des Zahlungsverkehrs (vgl. § 11) zu gewährleisten, verpflichten sich die Trainer dafür Sorge zu tragen, dass bei edudip stets ihre aktuelle Bankverbindung hinterlegt ist. Im Falle von vom Trainer zu vertretenden Rücklastschriften oder Fehlbuchungen ist der Trainer verpflichtet, die hierdurch entstandenen Kosten innerhalb von 14 Tagen auf das von edudip angegebene Konto zu überweisen. Unbeschadet weiterer Rechte ist edudip berechtigt, das Mitgliedskonto des Trainers zu sperren, wenn diese Zahlung nicht oder nicht fristgerecht erfolgt und edudip dem Trainer die Sperre 14 Tage zuvor schriftlich oder per E-Mail angedroht hat. Ist edudip die Einhaltung einer Wartefrist nicht zuzumuten, darf edudip das Mitgliedskonto sofort und ohne vorherige Androhung sperren.
IV. Nutzung der Plattform als Affiliate
Sie nehmen automatisch am Affiliate Program von edudip teil, sobald Sie Ihren Affiliate-Link verbreiten. In diesem Fall stimmen Sie zu, dass Sie zu Markteingzwecken am Affiliate-Wettbewerb mitmachen und Ihr Vorname, Nachname und Profilbild publiziert werden darf, sofern Sie zu einem der Gewinner zählen.
§ 10 Mitgliederprofil und Bewertung der Trainer
I. Mitgliedsprofil
Die Mitglieder verpflichten sich, in ihrem Mitgliedsprofil keine falschen Angaben zu machen.
edudip kann Mitglieder, die bereits über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten als Trainer (neben-) beruflich tätig waren, als Experten einstufen und das Profil entsprechend kennzeichnen. Eine Einstufung als Experte kann nur erfolgen, wenn edudip entsprechende schriftliche Nachweise für die (neben-) berufliche Tätigkeit wie beispielsweise Gewerbescheine nebst Trainingsnachweisen, Arbeitsverträge oder Abrechnungen von anderen Seminaranbietern sowie eine Kopie des Personalausweises oder Reisepasses vorgelegt werden. Ein Anspruch auf Einstufung als Experte besteht nicht.
II. Bewertung der Trainer
Nach Durchführung eines Webinars können die Teilnehmer den Trainer bewerten. Die Gesamtbewertung eines Trainers ergibt sich aus den Einzelbewertungen.
Die Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Abwicklung des Vertrages, insbesondere auf die Durchführung des Webinars, beziehen. Aspekte, die mit dem Webinarvertrag nicht in Zusammenhang stehen, dürfen nicht in die Bewertung einfließen. Eine Eigenbewertung oder die Veranlassung Dritter, Bewertungen ohne zugrunde liegenden Webinarvertrag abzugeben, ist nicht zulässig.
Die Bewertungen werden von edudip nicht überprüft. edudip ist jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt.
§ 11 Zahlungsverkehr
edudip wickelt den Zahlungsverkehr zur Entrichtung der Teilnahmegebühr zwischen Teilnehmern und Trainern nach den nachfolgenden Bestimmungen ab. Da edudip als reine Verrechnungsstelle fungiert wird die Bonität der Mitglieder von edudip nicht geprüft.
Die Teilnahmegebühren sind von den Teilnehmern vor Beginn des Webinars an edudip zu entrichten. Sobald die Teilnahmegebühr bei edudip eingegangen ist versendet edudip an den Teilnehmer einen Link, mit dem die Teilnahme an dem gebuchten Webinar möglich ist.
Über das System der Plattform werden automatisch Rechnungen per E-Mail über die Buchungen im Namen der Trainer an die Teilnehmer versandt. Die Trainer erhalten automatisch eine Kopie der jeweiligen Rechnung per E-Mail.
Die Teilnahmegebühren werden von edudip nach der Durchführung des Webinars an den Trainer ausgezahlt.
edudip ist technisch in der Lage, festzustellen, ob ein Webinar durchgeführt wurde. Stellt edudip aufgrund einer solchen Prüfung fest, dass ein Webinar nicht durchgeführt wurde oder teilt ein Trainer die Absage eines bereits gebuchten Webinars mit, erlischt der Anspruch des Trainers auf Auszahlung der Teilnahmegebühr und edudip erstattet den Teilnehmern die Teilnahmegebühr in vollem Umfang zurück. Dies gilt nicht, wenn ein Webinar mangelhaft oder nicht in vollem Umfang durchgeführt wurde.
§ 12 Gebühren
I. Mitgliedschaftsgebühren
Die Nutzung der Plattform im Rahmen der Basismitgliedschaft ("free") ist kostenlos. Mitgliedschaftsgebühren fallen nur an, wenn eine entgeltlicher Mitgliedschaftsvertrag geschlossen wurde. Die Höhe der Gebühren sind auf der Seite „https://business.edudip.com/preise“ aufgeführt und können dort ausgedruckt und heruntergeladen werden.
Sämtliche von edudip angegebenen Mitgliedschaftsgebühren sind Endpreise und enthalten Umsatzsteuer. Liefer- und/oder Versandkosten fallen nicht an. Die Gebühren sind nach Vertragsschluss fällig. Die Mitgliedern können die Rechnungen auf edudip im internen Bereich downloaden und werden darüber per E-Mail informiert.
Wählt der Trainer das Lastschrifteinzugsverfahren, muss dieser die entstandenen Kosten (derzeit in Höhe von 5,00 EUR pro fehlgeschlagenem Einzug) übernehmen, sofern die Abbuchung nicht erfolgen konnte.
II. Teilnahmegebühren
Die Gebühren für die Teilnahme an den Webinaren (Teilnahmegebühren) richten sich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen Trainer und Teilnehmer. Die Zahlung der Teilnahmegebühr wird mit der erfolgreichen Buchung fällig. Wählt der Teilnehmer das Lastschrifteinzugsverfahren, muss dieser die entstandenen Kosten (derzeit in Höhe von 5,00 EUR pro fehlgeschlagenem Einzug) übernehmen, sofern die Abbuchung nicht erfolgen konnte.
III. Stornogebühren
Sagt ein Online-Trainer seine kostenpflichtige Veranstaltung ab, so entstehen für den Trainer Stornogebühren in Höhe von 2,50 EUR pro gebuchten Teilnehmer. Storniert ein Teilnehmer eine kostenpflichtige Veranstaltung (z.B. Rückbuchung einer Lastschrift, Chargeback) so entsteht für diesen Teilnehmer eine Stornogebühr in Höhe von 5,00 EUR. Bei Zahlung per Kreditkarte entstehen pro Chargeback Stornogebühren in Höhe von 40,00 EUR.
§ 13 Umgehungsverbot
Die Bestimmungen zu Gebühren( § 11) und Zahlungsverkehr (§ 12) dürfen nicht umgangen werden.
§ 14 Vertragslaufzeit und -beendigung
1.
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus unserer jeweils zum Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsbeschreibung.
2.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht binnen der jeweils in der Preis- und Leistungsbeschreibung angegebenen Frist gekündigt wird.
§ 15 Ausschluss eines Mitglieds
edudip kann ein Mitglied ausschließen und das Mitgliedskonto sowie sämtliche Webinarangebote und Webinare dieses Mitglieds löschen, wenn edudip Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Mitglied gegen die wesentlichen Pflichten dieser Geschäftsbedingungen verstößt oder ein Mitglied mehrfach negativ bewertet wurde. edudip wird das Mitglied über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. Bei Eilbedürftigkeit ist edudip hierzu nicht verpflichtet. In jedem Fall wird edudip die berechtigten Interessen des Mitglieds berücksichtigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 16 Technische Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen kann edudip eine dauerhafte vollständige Verfügbarkeit der Server, über die die Plattform betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit der Plattform - insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten - eingeschränkt sein. edudip wird die Mitglieder über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf der Plattform informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, wird edudip nach Möglichkeit die Mitglieder über den Umfang und die Dauer des Ausfalls unterrichten.
§ 17 Haftung
edudip haftet nicht für Sach- und reine Vermögensschäden - gleich aus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehen, es sei denn die Schäden beruhen auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einer sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch edudip, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglichen, auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher vertraut und auch vertrauen darf, sowie Pflichten, die für den Schutz des Vertragspartners und seiner vertragswesentlichen Rechtspositionen von grundlegender Bedeutung sind.
Die Haftung für Sach- und reine Vermögensschäden infolge einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird auf den Ersatz der bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt.
§ 18 Aufrechnung
Mitglieder dürfen gegen Forderungen von edudip nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 19 Freistellung
Die Mitglieder verpflichten sich, edudip von sämtlichen Ansprüchen anderer Mitglieder oder Dritter freizustellen, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung der Plattform durch das jeweilige Mitglied gegen edudip geltend machen. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Verletzung der Rechte nicht zu vertreten hat. Die Verpflichtung zur Freistellung umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten.
§ 20 Schlussbestimmungen
I. Änderung der Geschäftsbedingungen
edudip kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen ändern. Die geänderte Fassung der Geschäftsbedingungen wird den Mitgliedern spätestens drei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen per E-Mail zugesendet.
Die Mitglieder können den Änderungen innerhalb von drei Wochen nach Zugang dieser E-Mail widersprechen. Setzt ein Mitglied den Mitgliedschaftsvertrag fort, ohne den Änderungen innerhalb dieser Frist zu widersprechen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als genehmigt. Auf die Folge einer widerspruchslosen Vertragsfortsetzung wird edudip die Mitglieder in der E-Mail nochmals hinweisen.
II. Anwendbares Recht
Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist anzuwenden. Schließt eine Person den Mitgliedschaftsvertrag als Verbraucher, d. h. zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sind die Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, darüber hinaus anzuwenden, soweit sie dem Nutzer einen weitergehenden Schutz als das Recht der Bundesrepublik Deutschland gewähren.
III. Gerichtsstand
Ist ein Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Aachen der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Mitgliedschaftsvertrag und der Nutzung der Plattform entstehen. Dies gilt auch, wenn ein Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach der Registrierung aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Mitglieds im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
IV. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der anderen Geschäftsbedingungen nicht.
Stand: 06.03.2013
